1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) der DOMKLOSTER 4 GmbH gelten für alle Kaufverträge, die ein Kunde mit der DOMKLOSTER 4 GmbH abschließt.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen oder diese AGB ergänzen, erkennt die DOMKLOSTER 4 GmbH nicht als einbezogen an. Dies gilt auch, soweit die DOMKLOSTER 4 GmbH fremden allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.


2. Technische Schritte zum Vertragsschluss

2.1 Nach einem Klick auf das Bild eines Produktes erscheint eine genaue Darstellung der wesentlichen Eigenschaften dieses Produktes, seines Kaufpreises und seiner Lieferbarkeit. Durch Anklicken des Reiters „Warenkorb“ wird das Produkt in den Warenkorb gelegt. Der Kunde kann mit der Auswahl weiterer Produkte fortfahren oder den Bestellvorgang des ausgewählten Produktes fortsetzen.

2.2 Nach Anklicken des Reiters „Warenkorb“ wird derselbe angezeigt. In dem Warenkorb werden alle Produkte, ihre bestellte Anzahl und ihr Preis angezeigt. Durch Anklicken des Reiters „Zur Kasse“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt.

2.3 Auf der folgenden Ebene des Bestellvorgangs gibt der Kunde seine personenbezogenen Daten an, damit der gewünschte Bestellvorgang durchgeführt werden kann. Es ist möglich, durch Registrierung die Daten für einen nächsten Bestellvorgang speichern zu lassen. Die Angabe einer Lieferadresse außerhalb Deutschlands ist nicht möglich.

2.4 Auf der folgenden Ebene des Bestellvorgangs werden Versandmöglichkeiten angezeigt, zwischen denen der Kunde wählen kann, sowie deren Preise. Ggf. ist nur eine Versandmöglichkeit gegeben. Durch Anklicken des Reiters „Weiter“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt.

2.5 Auf der folgenden Ebene des Bestellvorgangs gelangt der Kunde zur Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten. Unter mehreren Zahlungsmöglichkeiten wählt der Kunde eine durch Anklicken aus. Durch Anklicken des Reiters „Weiter“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt.

2.6 Auf der folgenden Ebene des Bestellvorgangs gelangt der Kunde zu einer abschließenden Darstellung seiner bevorstehenden Bestellung. Durch Anklicken des Reiters „zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt der Kunde die angegebenen Informationen als zutreffend und gibt ein rechtsverbindliches Angebot ab, dessen Rücknahme nach Zugang nicht mehr möglich ist.

2.7 Der Kunde hat die Möglichkeit, bis zu seiner zahlungspflichtigen Bestellung gem. Ziff. 2.6 innerhalb des Bestellvorgangs zu jeder Ebene vor- und zurückzugehen und zuvor getätigte Angaben abzuändern.

2.8 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung mit allen Vertragsinhalten. Mit Zugang derselben ist die Bestellung des Kunden durch die DOMKLOSTER 4 GmbH angenommen und ein Kaufvertrag geschlossen.


3. Weitere Informationen für den Käufer

3.1 Die wesentlichen Eigenschaften der Ware, welche Vertragsgegenstand ist, sowie der Gesamtpreis der Ware sowie die Art der Preisberechnung, sonstige Kosten bzw. die Tatsache, dass solche sonstigen Kosten anfallen können, ebenso der Termin, bis zu dem die Ware geliefert wird, werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs im Einzelnen dargestellt.

3.2 Verkäufer ist die DOMKLOSTER 4 GmbH, Roncalliplatz 2, 50667 Köln, Tel. 0221 17940 410, Fax 0221 17940 499, E-Mail: info[at]domkloster4.de

3.3 Beschwerden können Kunden an die DOMKLOSTER 4 GmbH richten unter heinz.fey@domkloster4.de. Die DOMKLOSTER 4 GmbH geht den Beschwerden nach und setzt sich nach Prüfung mit dem betroffenen Kunden über dessen Absenderadresse (E-Mail-Adresse) in Verbindung.

3.4 Ein Vertragsschluss erfolgt nur mit Vertragspartnern, die ihren (Wohn-) Sitz in Deutschland haben. Die Rechnungsstellung und der Versand erfolgt daher ebenfalls nur gegenüber Personen mit (Wohn-) Sitz in Deutschland.


4. Mindermengenzuschlag

Bestellt der Kunde Waren zu einem Gesamtkaufpreis (Kaufpreis ohne Versandkosten) von unter € 10,00 wird zuzüglich zu dem Kaufpreis ein Mindermengenzuschlag von € 10,00 fällig.


5. Rücktrittsrecht

Die DOMKLOSTER 4 GmbH schaltet Produktdarstellungen, die (zeitweise) nicht lieferbar sind, auf der Webpräsenz offline. Ihr steht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag für den Fall zu, in dem der Kunde ein nicht lieferbares Produkt noch vor der Offlineschaltung bestellt. Der Rücktritt wird von der DOMKLOSTER 4 GmbH per E-Mail an die von dem Kunden bei seiner Bestellung angegebene E-Mail-Adresse oder auf dem Postweg an die von dem Kunden bei seiner Bestellung angegebene Lieferadresse erklärt.


6. Lieferung der Ware

6.1 Der Kunde erbittet die Versendung der bestellten Kaufsache durch die DOMKLOSTER 4 GmbH. Die DOMKLOSTER 4 GmbH versendet die bestellte Kaufsache deshalb auf Verlangen des Kunden gem. § 477 BGB an diejenige Anschrift, die der Kunde bei der Bestellung als Lieferanschrift angibt. Dabei erfolgt eine Versendung nur zu einer Lieferanschrift in Deutschland. Mit der Übergabe der Kaufsache zur Beförderung an die Lieferanschrift hat die DOMKLOSTER 4 GmbH ihre Leistungspflicht erfüllt.

6.2 Die DOMKLOSTER 4 GmbH haftet nicht für Beschädigungen oder Verlust der Kaufsache, die nach Übergabe derselben zur Beförderung entstehen. Solche sind ggf. gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.

6.3 Die DOMKLOSTER 4 GmbH braucht die Kaufsache nicht vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist an das Transportunternehmen zu übergeben.

6.4 Im Falle der Zahlung durch Vorauskasse braucht die Übergabe an das Transportunternehmen nicht vor Zahlungseingang zu erfolgen.

6.5 Angaben über Liefertermine sind unverbindlich.


7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die DOMKLOSTER 4 GmbH behält sich bis zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung ihrer sämtlichen Kaufpreisforderungen aus Lieferungen von Kaufsachen an den Kunden, auch aus vergangenen Lieferungen, das Eigentum an den gelieferten Kaufsachen vor. Eine Verpfändung oder eine Übereignung der Kaufsachen ist daher nicht gestattet. Der Kunde ist verpflichtet, einer Pfändung oder einer sonstigen Beeinträchtigung der Rechte der DOMKLOSTER 4 GmbH an der Kaufsache sofort zu widersprechen und die DOMKLOSTER 4 GmbH hiervon umgehend in Kenntnis zu setzen.

7.2 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i. S. der Vorschriften des HGB, so erteilt die DOMKLOSTER 4 GmbH ihre Einwilligung zur Weiterveräußerung der Kaufsache im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs. Der Kunde tritt in diesem Falle bereits heute im Voraus alle Forderungen, die ihm gegen Dritte aus der Weiterveräußerung zustehen, in voller Höhe an die DOMKLOSTER 4 GmbH ab, und zwar bis zum Zeitpunkt der Bezahlung sämtlicher Forderungen von der DOMKLOSTER 4 GmbH aus Warenlieferung. Nimmt der Kunde die Forderungen aus einer erlaubten Weiterveräußerung von Kaufsachen in ein mit seinen Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so ist die Kontokorrentforderung in voller Höhe abgetreten. Nach erfolgter Saldierung tritt an ihre Stelle der anerkannte Saldo, der bis zur Höhe des Betrags als abgetreten gilt, den die ursprüngliche Kontokorrentforderung ausmachte. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht der DOMKLOSTER 4 GmbH gehörenden Waren veräußert, so werden die so entstehenden Forderungen der DOMKLOSTER 4 GmbH in der Höhe abgetreten, als die von der DOMKLOSTER 4 GmbH gelieferten Kaufsachen Gegenstände der Veräußerung an den Dritten sind.

7.3 Der Kunde ist auf Verlangen der DOMKLOSTER 4 GmbH verpflichtet, dieser Namen, Anschrift und Höhe der einzelnen Forderungen gegen Dritte i.S.d. Ziff. 7.2 bekannt zu geben.


8. Zahlung

8.1 Zahlungen können durch den Kunden per Vorkasse (Überweisung), per Sparkassen-Internet Kreditkarte, per Sparkassen-Internet Lastschrift oder per Sparkassen-Internet Giropay erbracht werden. Die geschuldete Leistung gilt nur dann als an die DOMKLOSTER 4 GmbH gem. § 362 BGB bewirkt, wenn der Rechnungsbetrag einem in der Rechnung benannten Konto der DOMKLOSTER 4 GmbH gutgeschrieben worden ist.

8.2 Die DOMKLOSTER 4 GmbH verweigert die Annahme von Bargeld oder Schecks zur Erfüllung von Verbindlichkeiten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass entsprechende Eingänge an den Absender zurückgeschickt werden. Jegliche Haftung der DOMKLOSTER 4 GmbH für Verlust oder Beschädigung des Bargelds oder von Schecks oder für aus deren Verlust oder der Beschädigung resultierende Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der DOMKLOSTER 4 GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der DOMKLOSTER 4 GmbH beruhen.

8.3 Die DOMKLOSTER 4 GmbH übernimmt keine Gebühren für Überweisungen aus dem Ausland.


9. Widerruf

Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gem. §§ 312g, 355 BGB zu. Eine entsprechende Widerrufsbelehrung sowie das Muster eines Widerrufsformulars sind von der Website der DOMKLOSTER 4 GmbH abrufbar. Sie können durch den Kunden ausgedruckt und abgespeichert werden.


10. Haftung/Gewährleistung

Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die eingekauften Waren. Zu diesem gelten die folgenden abweichenden Regelungen:

10.1 Die Haftung der DOMKLOSTER 4 GmbH ist ausgeschlossen, soweit ein Schaden nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht, der auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, und soweit ein sonstiger Schaden nicht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

10.2 Weist die gekaufte Sache einen Mangel auf, ist der Kunde berechtigt, zunächst zweimal die Lieferung einer neuen Sache zu verlangen. Der Anspruch auf Beseitigung des Mangels an der fehlerhaften Sache ist ausgeschlossen. Erst wenn die so durch die DOMKLOSTER 4 GmbH zu bewirkende Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

10.3 Verlangt der Kunde Nacherfüllung i.S.d. Ziff. 10.2, ist er verpflichtet, die mangelhafte Sache an die DOMKLOSTER 4 GmbH zurückzusenden, bevor die Nacherfüllung durch die DOMKLOSTER 4 GmbH vorgenommen wird.

10.4 Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Lieferung der Kaufsache der DOMKLOSTER 4 GmbH gegenüber anzuzeigen.

10.5 Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, soweit die eigenen Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


11. Sonstiges

11.1 Die Farbverbindlichkeit sämtlicher Abbildungen ist nicht gewährleistet.

11.2 Soweit einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam, und das Zustandekommen des Vertrages wird hiervon nicht berührt. Die Parteien sind sich einig, die unwirksame Bestimmung durch eine solche nach deutschem Recht wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der das wirtschaftlich gewollte Ergebnis erreicht wird oder welche diesem möglichst nahe kommt.

11.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus Kaufverträgen zwischen Kunden und der DOMKLOSTER 4 GmbH ergeben, ist Köln, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des CISG.


DOMKLOSTER 4 GmbH, Stand September 2014
 

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